Werner Kogler im Gespräch

Montag, 02.09.2019, 18:30 Uhr

Eine von pro­fil-Her­aus­ge­ber und Chefredakteur Christian Rainer und pro­fil-Innen­po­li­tik­che­fin Eva Linsinger geführ­te Dis­kus­si­on mit Wer­ner Kog­ler (Die Grü­nen) im Rah­men der Natio­nal­rats­wahl 2019.

 

In Koope­ra­ti­on mit pro­fil
Chris­ti­an Rai­ner

pro­fil-Her­aus­ge­ber und Chefredakteur

Eva Lin­sin­ger

pro­fil-Innen­po­li­tik­che­fin

Einen in vie­ler­lei Hin­sicht tem­po­rei­chen Dis­kus­si­ons­abend bescher­te der Grü­ne Bun­des­spre­cher Wer­ner Kog­ler den Gäs­ten des Club 20 im Hotel Inter­Con­ti­nen­tal in Wien. Im Gespräch mit pro­fil-Her­aus­ge­ber Chris­ti­an Rai­ner und pro­fil-Innen­po­li­tik­che­fin Eva Lin­sin­ger nahm der Spit­zen­kan­di­dat der Grü­nen für die Natio­nal­rats­wahl unter ande­rem auch zur Fra­ge mög­li­cher Koali­ti­ons­kon­stel­la­tio­nen Stel­lung. „Rot-Grün-Türkis ist Stand jetzt weniger wahrscheinlich, dann gibt’s wahrscheinlich – und ich rede da auch ganz offen darüber – die Variante Türkis-Grün und Türkis-Grün-NEOS und werde diese Gespräche suchen und führen.“ 

Dass die Migra­ti­ons­po­li­tik ein Haupt­hin­de­rungs­grund für eine Zusam­men­ar­beit mit der Volks­par­tei sein könn­te, glaubt Kog­ler nicht. „Die relevanten statistischen Zahlen für Österreich und die gesamten Union zeigen ja, dass die Anzahl der Ankommenden und Asylwerber und derart stark und dramatisch zurückgegangen ist, dass wir am niedrigsten Stand der letzten 20, 30 Jahre angelangt sind.Da würde ich einmal für Dehysterisierung plädieren, weil das in den vergangenen Jahren den Blick für sehr viele andere Dinge zugestellt hat“, so Kog­ler, der dabei jedoch auf Grü­ne Grund­sät­ze wie das Prin­zip „Aus­bil­den statt Abschie­ben“ ver­weist.

Schlüs­sel sei für ihn die künf­ti­ge Kli­ma­po­li­tik und der Kampf gegen Kin­der­ar­mut. Beim grü­nen Kern­the­ma Kli­ma bemerkt der Bun­des­spre­cher, dass die Grü­nen der­zeit von Kli­ma­schüt­zern über­holt wer­den – „manche sind sogar mit 140 unterwegs“. Zu 95 Pro­zent sieht er bei den ande­ren Par­tei­en dahin­ter jedoch Inse­rat- und Pla­kat­ak­tio­nen. Als inhalt­li­che Bei­spie­le nennt er etwa den Bau der drit­ten Pis­te am Flug­ha­fen Wien: „Mehrere Milliarden Euro werden in die völlig fossile Vergangenheit verbetoniert, anstatt man das man dieses Geld – wenn wir beim Verkehr bleiben – in den ÖPNV und in den Fernverkehr investieren.“ 

Muss Ben­zin und Auto­fah­ren teu­rer wer­den? „Das Die­sel­pri­vi­leg muss weg. Das Per­ver­se ist, dass wir damit den LKW-Tran­sit zusätz­lich anhei­zen und anzie­hen, sie­he Tirol. Öster­reich hat gemes­sen an der Bevöl­ke­rung und der Flä­che ohne­dies die meis­ten Auto­bah­nen in der Uni­on. Wir sind schon jetzt eine Ver­kehrs­dreh­schei­be, in Zukunft viel­leicht sogar eine Ver­kehrs­in­sel. Daher ist es drin­gend not­wen­dig, die Prei­se zumin­dest an die Umge­bungs­län­der anzu­pas­sen, lang­fris­tig braucht es eine CO2-Beprei­sung, das muss aber im inter­na­tio­na­len Gleich­schritt pas­sie­ren.“ Beim The­ma Erb­schafts­steu­er spricht sich der Spit­zen­kan­di­dat für eine gestaf­fel­te Besteue­rung ab einer Mil­li­on Euro aus. Die­se sieht er neben mög­li­chen Stif­tungs­äqui­va­len­ten auch als wich­tigs­te Ver­mö­gens­steuer­form. „Von ande­ren Vari­an­ten wür­de ich Abstand neh­men. Des­halb sol­len die Unter­neh­men trotz­dem Steu­ern zah­len, aber dort wo sie Gewin­ne machen.“ Als Kon­zept gegen stei­gen­de Miet­prei­se – ange­lehnt an die der­zeit poli­ti­sche dis­ku­tier­te Miet­de­cke­lung in Ber­lin – sind für Kog­ler zwar auch Miet­preis­brem­sen denk­bar, in ers­ter Linie brau­che es aber ein Gleich­ge­wicht von Ange­bot und Nach­fra­ge. „Da kommt der Unter­neh­mens­grü­ne in mir durch“, plä­diert Kog­ler für einen markt­wirt­schaft­li­chen Ansatz. 

» Hier kön­nen Sie das Gespräch mit Wer­ner Kog­ler nach­hö­ren. 

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